Alcopops-Steuer nicht Verfassungskonform
Verfasst: 27.04.2004, 07:58
Alcopops-Steuer ist mit der Verfassung nicht vereinbar; zu diesem Ergebnis kommt zumindest der Verfassungsrechtler Rupert Scholz in einem Gutachten, das er für den Bundesverband der deutschen Spirituosen-Industrie erstellt hat.
Die Steuer soll ab 1. Juni auf die bei den Jugendlichen so beliebten und als Einstiegsdroge zum Alkohol verkannten Alcopops-Getränke erhoben werden. Getränke, deren Alkoholgehalt und -Geschmack geschickt kaschiert wird durch Beimischung von übertönenden Limonaden und ähnlichem.
Durch diese Steuer hofft die Bundesregierung, den Absatz von Alkopops stark drücken zu können.
Bleibt nur unkommentiert darauf hinzuweisen, daß das Gutachten im Auftrag der Verkäufer dieser Artikel erstellt worden ist.
Quelle: Ärtzezeitung
Die Steuer soll ab 1. Juni auf die bei den Jugendlichen so beliebten und als Einstiegsdroge zum Alkohol verkannten Alcopops-Getränke erhoben werden. Getränke, deren Alkoholgehalt und -Geschmack geschickt kaschiert wird durch Beimischung von übertönenden Limonaden und ähnlichem.
Durch diese Steuer hofft die Bundesregierung, den Absatz von Alkopops stark drücken zu können.
Bleibt nur unkommentiert darauf hinzuweisen, daß das Gutachten im Auftrag der Verkäufer dieser Artikel erstellt worden ist.
Quelle: Ärtzezeitung