Alcopops-Steuer nicht Verfassungskonform

[oggi]

Alcopops-Steuer ist mit der Verfassung nicht vereinbar; zu diesem Ergebnis kommt zumindest der Verfassungsrechtler Rupert Scholz in einem Gutachten, das er für den Bundesverband der deutschen Spirituosen-Industrie erstellt hat.

Die Steuer soll ab 1. Juni auf die bei den Jugendlichen so beliebten und als Einstiegsdroge zum Alkohol verkannten Alcopops-Getränke erhoben werden. Getränke, deren Alkoholgehalt und -Geschmack geschickt kaschiert wird durch Beimischung von übertönenden Limonaden und ähnlichem.

Durch diese Steuer hofft die Bundesregierung, den Absatz von Alkopops stark drücken zu können.

Bleibt nur unkommentiert darauf hinzuweisen, daß das Gutachten im Auftrag der Verkäufer dieser Artikel erstellt worden ist.

Quelle: Ärtzezeitung

[oggi]

Die Steuer auf Alkopops kann kommen. Vergangene Woche hat der Bundestag den Einspruch des Bundesrates gegen die Einführung der Steuer auf die süßen Getränke zurückgewiesen. Benötigt wurde dafür die Kanzlermehrheit...

[Gast]

Die Sondersteuer ist kaum in Kraft und schon ändern die Getränkeproduzenten die Rezepturen und unterlaufen damit die Sondersteuer. Denn diese gilt nicht für Wein- und Bier-mixgetränke.

Ab sofort ist dann eben kein Wodka mehr drin sondern Wein bzw. Bier.

Wird sich zeigen, wie der Konsument (die Jugendlichen wohl) das neue Zeugs annimmt.